22.1. im Stadtrat: Die Bebauung des Freiraum Elbtal sowie weiterer Flächen im Flutgebiet wird beschlossen

Die Flut 2013 ist erst 1,5 Jahre her – da stand der Freiraum Elbtal bis zu 2,5m unter Wasser. 2002 gabs das angebliche „Jahrhunderthochwasser“ und auch in den Jahren dazwischen wurde das Gelände zweimal geflutet (2006 und 2011, wenn auch nicht ganz so verheerend). Nicht umsonst liegt das Grundstück im ausgewiesenen Überflutungsgebiet der Elbe. Eigentlich dürfen Flutgebiete gar nicht bebaut werden, so stehts im bundesweiten Hochwasserschutzgesetz (2005). Und dennoch plant eine Firma genau hier die Errichtung von hunderten von (Luxus-)Wohnungen. Dafür soll der Freiraum Elbtal weichen, obwohl selbst im wahnwitzigsten Fall der Baubeginn frühestens in einigen Jahren stattfinden würde. Sollte der Freiraum Elbtal geräumt werden, dann weicht er einer bestenfalls zum kleinsten Teil bebaubaren Brache. Und der Freiraum? Eine Kulturoase würde ersatzlos aus dem Dresdner Stadtbild verschwinden.

Im Stadtrat am kommenden Donnerstag wird über die Bauprojekte „Hafencity Dresden“ und „Marina Garden“ beschlossen. Wir hoffen, die Politik entscheidet klug und verhindert eine Bausünde, die schon jetzt über die Stadtgrenzen von Dresden hinaus kritisiert wird.

Näheres und weiteres findet Ihr auf dem Blog der Initiative „Elbraum für alle – STOPPT Hafencity“. Wir werden da sein. Wer noch?

kommegleichwiederWEB

„Wem gehört Dresden?“ Fahrraddemo am Samstag den 08.11. 14Uhr in der Columbusstraße

  • Am 23.03.2013 fand die erste Fahrraddemonstration der Interessengemeinschaft Freiräume in Dresden statt. Bei dieser Tour wurden unter dem Motto „rAusflug“ acht bedrohte Dresdner Freiraumprojekte angefahren. Was hat sich seit dem getan? Die Liste der bedrohten bzw. beendeten Projekte wird immer länger. Freiräume und Brachen verschwinden, die Mieten steigen weiterhin, Menschen werden aus ihren Stadtvierteln vertrieben. Wir wollen eine Stadtverwaltung, die für die Einwohner_innen ansprechbar ist. Wir wollen eine Politik, die sich mit den Nöten, Wünschen und Anregungen der Einwohner_innen stärker befasst. Eine Politik die akzeptiert, dass Dresden ALLEN Menschen gehört, die in Dresden leben!

Aufruf zur Fahrraddemonstration am 8.11. 14:00 Uhr – Columbusstraße

Freiräume und Brachen verschwinden, die Mieten steigen, Menschen werden aus ihren Stadtvierteln vertrieben. Es geht ANDERS!

Die Stadt gehört (auch) uns, wir wollen eine Stadtverwaltung die kreative Nutzung von Flächen befördert, mit alternative Wohnformen experimentiert und Künstler und Kreativen Flächen organisiert. Eine andere Stadt ist nötig. Die Mietpreise sind Ergebnisse fehlgeschlagener Politik zwischen Woba Verkauf und fehlender Förderung von sozialem Wohnungsbau. Es ist möglich, dass die Stadt eine Politik betreibt, die nicht nur Großverdienern ermöglicht Mieten zu bezahlen. Wir wollen eine Stadtpolitik die auf Durchmischung statt Segregation setzt, weil es Sinn macht, Menschen lernen so voneinander und Leben miteinander in Frieden.

Mietpolitik

Die Immobilienmärkte sind auf einem Niveau, auf dem selbst Normalverdiener nach einer bezahlbaren Wohnung suchen müssen. Für Einkommensschwache wird die Wohnungssuche schnell zum Spießrutenlauf. Mieterselbstorganisation findet nur wenig statt, so werden wir dominiert von einkommensstarken Vermietern und profitorientierten Konsortien. Das ist eine Art Ausverkauf der Stadt, Mieter*innen haben nur wenig mitzubestimmen und zu gestalten. Genau das, eine Bindung an den Stadtteil durch Mitgestaltung sollte aber ein Ziel einer lebendigen Stadt sein. Dresden toleriert den Ausverkauf des alten Wohnungsbestandes, obwohl in der Sozialcharta beim Woba Verkauf ein Vorkaufsrecht vereinbart wurde. Die Stadt hat diverse Hebel, Mietpreise und Verkäufe zu steuern, nutzt sie aber nicht aktiv. Wo ist die Stadt die sich für ihre Bewohner*innen – in dem Fall Mieter*innen einsetzt?

Künstler und Kreative

Nicht die Kreativen brauchen Platz, die Stadt braucht die Kreativen. Es ist ein offenes Geheimnis das schon ganz viele nach Leipzig abgewandert sind, weil die Räume zu knapp sind und Stadtpolitik Künstler zu wenig fördert. Eine lebendige Kreativszene ist ein Stadtortargument, wenn sie es denn so haben wollen. Wenn die Städte bunter sind, sind sie lebenswerter, das haben sogar schon die Manager von großen Unternehmen begriffen. Nur mit Barockkultur ist dresden piefig und langweilig. So entstehen keine neuen Ideen. Mit der Vernichtung der Freiräume beraubt sich die Stadt sich seiner Differenz und seines kulturellen Rückgrats. Alle Projekte die langfristig denken, Wohnraum für Kreative schaffen, müssen das mit privaten Geldern stemmen. Wo ist das Engagement der Stadt und des Landes, solche Wohnprojekte zu fördern?

Brachen und Freiraumpolitik

Es gibt viele Grünflächen in Dresden, einige neue Freiraumprojekte wie der Weisseritzgrünzug sind entstanden. Eine nachhaltige Stadtentwicklung wird jedoch auch durch Bürgerprojekte gefördert. Die werden quasi alle durch private Initiativen und Gelder gestemmt. Es gibt über 20 alternative Garten und Freiraumprojekte die nur durch Privatinitiative getragen werden. Hat die Stadt kein Interesse das neue Ideen in der Stadtentwicklung gefördert werden? Für Großprojekte ist jede Summe vorhanden (Waldschlößchenbrücke, Kraftwerk Mitte usw.) … aber für die kleinen Projekte fehlt an ein paar tausend Euro – Peanuts bei einem Haushalt von einer Milliarde allein für Dresden.

Fahrraddemonstration

Wir werden den Finger in die Wunden legen und gleichzeitig Alternativen präsentieren. Mit dem Fahrrad, dynamisch und frisch, werden wir uns kreativ durch die Stadt bewegen. Wir freuen uns auf eure Fahrradmobile, Anhänger, Fahrradlautis, Verkleidungen, Puppen und was euch noch so einfällt. Wir werden Projekte besuchen, uns ihre Kritik und Sorgen anhören, Visonen erfahren und gemeinsam einen schönen Tag haben. Der November könnte kühl werden, gemeinsam wird uns warm, wir werden Plätz zum aufwärmen und der Versorgung einplanen. Wir hoffen das die Demo bunt wird und alle Menschen anzieht: kulturell Aktive, Bewohner*innen von Dresden, Familien, politisch Aktive die sich für eine andere Stadt einsetzen.

Gemeinsam zeigen wir, das wir nicht bereit sind uns mit der Situation abzufinden – Denn: WEM GEHÖRT DRESDEN? UNS GEHÖRT DRESDEN!

grüne Wagenplätze?

Am 14.04.2014 beschlagnahmte die Stadt Freiburg die Wägen der Wagengruppe „SAND IM GETRIEBE“.
Seit nun über 6 Monaten leben die Wägler/-innen in der prekären Situation der Wohnungslosigkeit.
Wenn „Sand im Getriebe“ bis zum 13.10.2014 keinen Stellplatz hat, erfolgt die Verschrottung der Wägen.
Hauptinitiatorin dieser Politik ist die mehrheitlich Grüne Stadtregierung Freiburgs.

Am Samstag, dem 11.10.2014 trifft sich das Stadtparlament der Grünen Dresdens am Wettiner Platz 10 um 9:30 Uhr, welches im Wahlkampf der Stadtratswahlen mit einer aktzeptanten Freiraumpolitik geworben hat. Wir fordern von den grünen Stadträten in Dresden, sich eindeutig zum Geschehen in Freiburg zu positionieren und zeitgleich die Position betreffs der Freiraumpolitik in Dresden erneut zu bekräftigen und zur Praxis zu machen.

Wir rufen dazu auf, am 11.10.2014 um 9:30 Uhr am Wettiner Platz 10 zu sein, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen.

Mehr Platz für Freiräume in jeder Stadt!
Wir bleiben alle!

Freiraum gewinnt vor Gericht, Zukunft weiter ungewiss

Am 23.9.2014 wurde zum zweiten Mal das Bleiberecht des Freiraum Elbtal auf der Leipziger Straße 33a verhandelt.

Geklagt hat die Eigentümergemeinschaft Grumbt gegen den Freiraum Elbtal e.V. auf Herausgabe des Grundstücks. Wegen eines Formfehlers wurde nun die Kündigung vom Juni 2013 für ungültig erklärt. Damit hat der Freiraum Elbtal den Fall gewonnen.

Leider ist die rosige Zukunft des Projekts jedoch nur von sehr kurzer Dauer.

„Vorsichtshalber“ kündigten die Eigentümer dem Verein im April 2014 erneut, diesmal zum 31.12.2014.

D.h. der Freiraum Elbtal e.V. soll dann erneut das Grundstück verlassen. Der Grund: die Erbengemeinschaft will das Grundstück an die Dresden Bau GmbH verkaufen, diese plant ein Luxuswohnviertel auf dem Grundstück. Doch auch die Pläne für dieses Vorhaben sind noch nicht sicher. Weil der Stadtrat das Grundstück nicht bebauen lassen will (es liegt mitten im Überflutungsgebiet der Elbe!), klagt die Dresdenbau GmbH gegen die Stadt Dresden auf Baurecht vor dem Landgericht.

Die zukünftige Entwicklung des Grundstücks Leipziger Straße 33a ist also ungewiss. Und auch die Zukunft des Freiraum Elbtal e.V. ist unsicher.

Im Rahmen der Stadtrats-Fragestunde erkundigte sich Vincent Drews (Stadtrat SPD) am Donnerstag danach, inwiefern die Stadt Dresden bereit sei, den Freiraum Elbtal bei der Suche nach einem innerstädtischen Ausweichgrundstück zu unterstützen. Die Antwort kam von Jörn Marx (Baubürgermeister): Kein Projekt werde bevorzugt. Der Freiraum könne sich an Ausschreibungen von Grundstücken beteiligen.

In Dresden sind die Immobilienpreise derzeit sehr hoch und sie steigen weiter, zumal in der Innenstadt. Auch die Stadt selber beteiligt sich ungemindert mit dem Ausverkauf der wenigen verbliebenen kommunalen Liegenschaften. Unter dem Deckmantel der Wohnungsknappheit – man müsse hierfür möglichst viele Investoren bauen lassen und zwar schnell – treibt sie so die Immobilienspekulation mit voran. Die überwiegende Zahl der neu entstehenden Wohngebäude sind dabei hässlich, rein funktional und fast immer sehr teuer (überwiegend Eigentumswohnungen).

Der dadurch entstehende Wohnraum ist für eine große Zahl von Einwohner_innen nicht erschwinglich. Sie müssen deshalb an die Stadtränder ausweichen oder ganz aus Dresden fortziehen.

Die Neue Mehrheit im Stadtrat – seit der letzten Kommunalwahl bestehend aus Linke, Grüne, SPD und Piraten – will mit einer neuen städtischen Wohnungsbaugenossenschaft diesem Missstand Abhilfe schaffen und das Wohnen in Dresden auf einem dauerhaft bezahlbaren Niveau stabilisieren. Auch spricht sie sich vehement gegen die Bebauung der Flutgebiete aus, da dies große Risiken für Bewohner_innen, Natur und die Gemeinden flussabwärts mit sich bringt. Wird der Neue Stadtrat sich aber durchsetzen können gegen den bereits weit fortgeschrittenen Ausverkauf Dresdens? Gegen das Spekulieren und Vergolden von Immobilien, die nur noch als Ware gehandelt werden? Die nach wie vor fortschreitende und unerbittliche Verdrängung von Kulturprojekten (aus sogenannten „Nieschen“) und ungezähmten Freiflächen ist dabei nur ein Vorbote dessen, was vielen in Dresden sehr bald deutlich auffallen wird: in unserer Stadt ist kein Platz mehr für uns.

Wir wissen nicht, wie es für den Freiraum Elbtal weitergehen wird ab dem 1.1.2015. Eins werden wir jedoch ganz sicher nicht tun: Still sein. Wir werden weiter den Ausverkauf Dresdens kritisieren. Dresden ist mehr als Betongold. Wollen wir hoffen, dass sich etwas ändert. Sonst wird es trist und traurig werden in „Unserem Schönen Dresden“.

Fotostrecke Demo zum Gerichtstermin

Fotostrecke der Demo „Freiraum Elbtal BLEIBT“ zum Landgericht, in dem die Räumsklage verhandelt wurde (23.9.2014)

Mit Dank an Lothar für die Bilder. Danke auch an alle, die dabei waren. 🙂76

 

Alaunplatz, Neustadt

 

14 16 18

to the „Dark Side“ – Augustusbrücke.

20 24 50

 

Durch die Altstadt…

 

 

65676926

Auf zum Landgericht.

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Und ab naheeme.

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Freiraum Elbtal vor Gericht, am 23.9.2014

Freiraum Elbtal bleibt.

Am 23.9.2014 fand der zweite Verhandlungstag vor Gericht statt, bei dem die Rechtmäßigkeit der Zustellung der ersten Kündigung verhandelt wurde.

War der erste Gerichtstag mit einem Vergleich geendet, der im Nachgang aber von der Eigentümer Seite widerrufen wurde, gab es nun am 23.9. ein richterliches Urteil, demzufolge die zweite, rechtmäßige Kündigung, zum 31.12.2014 gerichtlich festgestellt wurde.

Also hat der Freiraum Elbtal bis zum 31.12.2014, Räumungsschutz, hat aber in Folge des Urteils, das Gelände am 31.12.2014 zu räumen.

Frau Regina Töberich (Geschäftsführerin Dresden Bau) und die Eigentümer haben bereits über die Medien angekündigt, den Räumungsbeschluss kurzfristig, bei Nichträumung der Fläche beantragen zu wollen.

Hat uns zwar das Urteil vom 23.9. juristisch einen dreimonatigen Aufschub beschert, so sind weitere juristische Mittel um die Räumung zu verhindern kaum mehr möglich. Umso bedeutender ist es, mit politischen Mitteln, einer öffentlichen Darstellung unserer Interessen, schlussendlich den Eigentümern deutlich zu machen, dass die bürgerschaftliche Öffentlichkeit, der Stadtrat, die Verwaltung der Stadt Dresden, der Verein Freiraum Elbtal, keine Notwendigkeit sehen, dass der Räumungstitel ausgeführt wird. Denn der Titel ist das Eine, und die Durchführung der Räumung der Eigentümer ist das Andere.

Nach den Fluterfahrungen von 2002 und 2013 dürfte eine Räumung ohnehin überflüssig sein, da das Gelände laut Koalition der neuen Stadtrats Mehrheit nicht bebaut werden soll.

Die Flut hat ein weiteres mal aufgezeigt, dass gerade geophysikalisch bedingt, unser Areal innerstädtisch als erstes unter Wasser steht. Gab es gegen USD´s Hafencity schon berechtigte Einwendungen, so müssen die Einwendungen gegen die Bebauung des Freiraum angesichts der Flutgefahr umso begründeter sein.

Wenn die nach der letzten Kommunalwahl zustande gekommene Mehrheit von Piraten, Grünen, SPD und Linken zu ihren Wahlkampfversprechen stehen, so habe sie jetzt die Gelegenheit sich für den Erhalt des Freiraum Elbtal zu entscheiden. So könnte beispielsweise ein Bestandsschutz für das Gelände und eine Nicht-Neubebauung beschlossen werden. Rechtsgrundlage könnte der Erhalt von Retentionsflächen sein.

Bei der Flut 2013 hat der Freiraum Elbtal vorbildlich gezeigt wie schnell und geordnet das Gelände verlassen wurde. So gelang es uns weit vor allen anderen die Fläche zu verlassen und Hab und Gut zu evakuieren.

Gerade die mobile Wagenplatznutzung in Kombination mit einer starken Gemeinschaft haben dazu beigetragen größeren Schaden zu vermeiden. Mobilitäts- und Gemeinschaftsaspekt haben gezeigt, dass auf diese Art und Weise die menschliche Nutzung mit den Naturgewalten vereinbar ist.

Wir haben den Gerichtstag genutzt und in einer bunten und friedlichen Demonstration unseren kulturellen Anspruch sprichwörtlich vor das Landgericht zu tragen. Der demonstrativen Aufzug mit historische Fahrzeugen, meist Lastkraftwagen die schon bei der Flut gute Dienste geleistet haben, einem handgezogenen Kleinkunstwagen und gegen Ende etwa 200 Teilnehmern. Während der Sitzungssaal bis zum letzten Platz gefüllt war, gab es vor dem Gerichtsgebäude eine Kundgebung mit anspruchsvollem Kleinkunstprogramm, Jongleure, Federballspiel und Kaffee und Tee. Nach der Verhandlung war es den Teilnehmern ein Bedürfnis in einer Demonstration in Richtung der Dresdner Neustadt zu ziehen um an diesem Tag ein weiteres mal öffentlichkeitswirksam unser Anliegen zu verbreiten. Akustische Musik und Kleinkunst gaben dem erfolgreichen Tag einen krönenden Abschluss.

Abschließend möchten wir uns bei allen Freunden und Unterstützern des Projektes, und bei der unbürokratischen Genehmigung der Demonstration durch das Ordnungsamt der Stadt Dresden, sowie ausdrücklich bei der sehr kooperativen Polizei bedanken.

23.09. Gerichtstag, Treffpunkt Freiraum

am 23.09 findet die zweite Gerichtsverhandlung zur Räumung statt.

Treffpunkt ab 11:30 im Freiraum, wir gehen zusammen zum Gericht. Alternativ könnt ihr auch 13:30 zum Gericht kommen, die Verhandlung ist ab 14:00.  Unsere Kundgebung vor dem Gericht ist voraussichtlich bis 16:00.

 

Alles verändert sich, wenn du es veränderst, doch du kannst nicht gewinnen, solange du alleine bist.

Deshalb kommt zahlreich und selber zum Freiraum bzw. Gericht am Sachsenplatz.

Leipziger Straße 33A 01097 Dresden, Nähe Puschkinplatz